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Das war bis zum 8. März 2016 interessant:

8. März 2016: Sitzdienst im Bereich Hilden in eigenen Praxen entfällt

Heute hat auch der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung entschieden, dass die im Bereich der früheren Notfallpraxis Hilden eingeteilten Ärzte den Dienst in ihren eigenen Praxen nicht mehr wahrnehmen müssen. Ab sofort (8.3.2016) ist nur noch die NFP Langenfeld für den Notdienst der Erwachsenen im Südkreis zuständig. 

5. März 2016: Ärztekammer-Vorstand stimmt Orgaplan-Änderung zu 

Am 2.3.2016 hat der Vorstand der Ärztekammer dem Beschluss des Vorstands der Kassenärztlichen Vereinigung (KVNO) zugestimmt, dass die Ärzte aus Haan, Hilden und Hochdahl ab 1.4.2016 zum Dienst in der Notfallpraxis Langenfeld eingeteilt werden. Möglicherweise wird die Vertreterversammlung der KVNO im Laufe des Jahres Präzisierungen zum Thema Dependancen beschließen, aufgrund derer eine Fortführung der NFP Hilden doch wieder ermöglicht wird.
Ob die Dienstpflicht in den eigenen Praxen der genannten Städte im Monat März noch bestehen bleibt, hat der Vorstand der KVNO noch nicht entschieden. Weil der Dienst von Patienten so gut wie nicht frequentiert wird, empfinden die betroffenen Ärzte die Einteilung in den eigenen Praxen als schikanös. Eben so gut könnte auch schon im März auf die NFP Langenfeld verwiesen werden. 
Zum Thema Kinderärztlicher Notdienst hat die Ärztekammer keine Beschlüsse gefasst, so dass es zunächst bei der Einteilung und Dienstbereitschaft der Kinderärzte im Südkreis bleiben wird. Zunächst in deren eigenen Praxen (seit Februar) oder vielleicht bald wieder in der NFP Langenfeld. 
Link zur PM der Ärztekammer   

Die Wochenpost hat sich am 2.März ausführlich mit dem Kinderärztlichen Notdienst befasst. Link zum Artikel in der Wochenpost

24. Februar 2016: Nichtssagendes in der Rheinischen Post

Die gestrige Beschwerde von Eltern über das nicht funktionierende System beim Kinderarzt-Notdienst relativiert die Rheinische Post heute, indem sie die bekannten Parolen des Pressesprechers der Kassenärztlichen Vereinigung wiederholt: "Auch ohne Langenfeld beurteilen wir die Erreichbarkeit des kinderärztlichen Notdienstes im Kreis Mettmann als weiterhin als überdurchschnittlich gut." Verglichen mit der Eifel, dem Oberbergischen oder dem Niederrhein mag das sogar stimmen, aber nicht wenn man die Bevölkerungsdichte der Kreise vergleicht. "Die Frage, warum nicht je eine Kinder-Notfallpraxis im Nordkreis und im Südkreis fortbestehen kann, ließ er unbeantwortet." Genau das wäre doch die entscheidende Frage. Aber die kann der Pressesprecher der KV nicht beantworten, weil des dafür keine nachvollziehbare Erklärung gibt. Der Rest ist doch keine Meldung wert.   

23. Februar 2016: Das neue System funktioniert nicht

In der Rheinischen Post von heute wird beispielhaft die frustrierende Bemühung  eines Elternpaars dargestellt, nach Schließung der Kinderärztlichen Notfallpraxis Langenfeld die einen diensthabenden Kinderarzt für ihr hoch fieberndes Kind zu finden. Nach Auskunft der Kinderärzte im Südkreis ist das beileibe kein Einzelfall.

17. Februar 2016: Kreistagspolitiker machtlos

Wie die Rheinische Post heute meldet, sind die Kreistagspolitiker unzufrieden mit der Schließung der Notfallpraxis Hilden und der Kinder-Notfallpraxis Langenfeld und der dadurch bedingten Verschlechterung der Versorgung, sehen aber keine Möglichkeit zum Eingreifen. Das Aufsichtsministerium hat dem Ärzteverein zwischenzeitlich mitgeteilt, es sehe keine Handhabe, hier tätig zu werden. 

12. Februar 2016: Unterschriftenliste zum Erhalt der Notfallpraxis Hilden

Ein Haaner Bürger macht sich stark für den Erhalt der Notfallpraxis Hilden und hat zu diesem Zweck eine Unterschriftenaktion gestartet. Gern kommen wir seiner Bitte nach, die Datei mit der Unterschriftenliste hier einzustellen, damit Interessierte sie herunterladen können.
Unterschriftenliste zum Erhalt der NFP Hilden  

11. Februar 2016:
Warum war der Verein eigentlich gezwungen, den Betrieb der NFP einzustellen?

11. Februar 2016: CDU-Kreistagsfraktion macht Druck

Die Rheinische Post zitiert den Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion, Klaus-Dieter Völker, in der heutigen Ausgabe: "Das kann so nicht weitergehen, wir fordern mehr Vernunft und eine Rückkehr zur Sachlichkeit." Die gesundheitspolitische Sprecherin der Kreistagsfraktion, Gabriele Hruschka dazu: "Für uns hat die Gesundheit der Kinder absoluten Vorrang vor den Interessenspielchen der Verbandsfunktionäre."
Beiden Statements kann der Ärzteverein nur aus vollem Herzen zustimmen. Die Streichung der Kinder-Notfallpraxis Langenfeld durch den Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung ist nicht nachvollziehbar, die Nichtfortsetzung der bewährten NFP Hilden auch nicht. Diese unsere Homepage bietet alle Informationen zum Thema und einen Gegenpol zur Pressestelle der Kassenärztlichen Vereinigung. Damit Sie sich ein eigenes Urteil bilden können, haben wir wegen der Fülle der inzwischen vorliegenden Dokumente eine  chronologische und thematische Sortierung im "
Download-Center"  geschaffen. 

06. Februar 2016: Rheinische Post hat verstanden

Nachdem sie noch vorgestern erstaunlich einseitig fast nur die Darstellung der Kassenärztlichen Vereinigung wiedergab und damit Leser und Abonnenten brüskierte, bringt sie heute immerhin einen guten "Senf zum Wochenende". Die vollständige Gegendarstellung der Kinderärzte bringt sie aber nicht. Nach dem Protest des Ärztevereins und der Kinderärzte gegen die zweimonatige Dienstpflicht der Kinderärzte in den eigenen Praxen und den anschließenden Wegfall der ortsnahen kinderärztlichen Versorgung im Südkreis ab 1.4. habe KV-Sprecher Christopher Schneider die große Keule geschwungen: "Mediziner, die sich nicht an ihre Dienstpflicht hielten, müssten mit einem Disziplinarverfahren rechnen." Und dann bemerkt die RP weiter: "Schlagkraft dieser Art wünschte man der KV bei der Aufgabe, jungen Familien im südlichen Kreisgebiet weiter einen wohnortnahen Notdienst anzubieten." Es scheint, als habe die Rheinische Post zumindest ansatzweise verstanden, was ihre Leser und Abonnenten bewegt. Link zum Original-Artikel    

04. Februar 2016: Rheinische Post berichtet einseitig

Die Rheinische Post berichtet erstaunlich einseitig über die gestrige Demo. Weder die Position der Kinderärzte noch die des Ärztevereins wird hinreichend dargestellt. Zu Wort kommt neben einigen erzürnten Eltern nur die Kassenärztlichen Vereinigung und deren Presseabteilung. Mit der einseitigen Berichterstattung stützt die Rheinische Post die Kräfte, die unsere bewährte ortsnahe Versorgung kaputtmachen wollen. Über die Gründe, sich derart gegen die Interessen der eigenen Leser und Abonnenten zu stellen, kann nur spekuliert werden. Die Journalistin hatte jedenfalls alle Informationen, die zu einer ausgewogenen Berichterstattung gehört hätten (vgl. unten, 20. Januar). Da in der Zeitung aus einem Brief zitiert wird, den Herr Dr. Potthoff am 1. Februar als Vorsitzender der KV an mich als Kreisstellenvorsitzenden der KV gerichtet hat und dessen Inhalte sich in der gestrigen Pressemitteilung der KV finden, sehe ich mich veranlasst, den Inhalt meiner Antwort an ihn hier einzustellen, damit sich der Leser ein umfassendes Bild machen kann. Außerdem ein Schreiben des Ärztevereins vom Sommer 2015.
Antwort Hans-Peter Meuser vom 2. Februar an Dr. Potthoff
Schreiben des Ärztevereins vom 16.6.2015 an Dr. Potthoff

03. Februar 2016: Eltern-Kinder-Ärzte-Demo vor der Kinder-NFP Langenfeld

Kurz vor 16 Uhr versammelten sich heute viele Kinderärzte und etwa 100 Personen mit ihren Kleinkindern vor der Kinder-NFP Langenfeld, um gegen deren Schließung durch die Kassenärztliche Vereinigung zu protestieren. Auf Plakaten "Keine Ausweisung der Kinder nach Velbert" u.ä. wurde dem Protest Nachdruck verliehen. Die lokale Presse und WDR-Fernsehen waren vor Ort (Sendung heute im Nachrichtenblock der Lokalzeit um 19.30 Uhr). Die KV hatte dem WDR untersagt, in den Räumen der NFP zu drehen; die KV hatte auch abgelehnt, eine Stellungnahme vor abzugeben. Nur heute durften dort noch einmal Kinder behandelt werden; die Arzthelferin war aber von der KV angewiesen, die Kinderärzte nicht zu unterstützen, z.B. durch Einlesen der Chipkarten oder Ausdruck von Rezepten. Entgegen anderslautenden Meldungen bleibt die KV dabei, dass die Kinderärzte ab sofort den Notdienst in ihren eigenen Praxen verrichten müssen. Der Kindertrakt der NFP Langenfeld bleibt verschlossen, die Arzthelferin der NFP darf  den Kindertrakt nicht öffnen.     

02. Februar 2016: Poolärzte erkundigen sich nach ihrer Einteilung

Poolärzte, die als Vertreter für einen in der NFP Hilden eingeteilten niedergelassenen Arzt eingeteilt sind, wenden sie bitte direkt an diesen Arzt, um zu klären, ob sie die Vertretung in dessen Praxis durchführen sollen, oder ob der niedergelassene Arzt darauf keinen Wert legt. Die Einteilung der Poolärzte war bekanntlich vorbehaltlich des Fortbestands der NFP Hilden erfolgt. Umgekehrt sollen sich bitte auch die niedergelassenen Ärzte an ihre Poolärzte wenden und absprechen, ob sie die Vertretung in ihrer Praxis wollen. Gestern hatte übrigens der eingeteilte Arzt in Haan zwischen 16 und 23 Uhr NULL Patienten.     

01. Februar 2016: WDR-Radio und WDR-Fernsehen berichten von Kinder-NFP

Heute Mittag waren WDR 2 (Hörfunk) und WDR-Fernsehen an der Kinder-NFP Langenfeld und haben Herrn Dr. Muscheid als Obmann der Kinderärzte im Südkreis und mich als Vorsitzenden des Ärztevereins interviewt. Im Radio WDR 2 soll ab heute 15.30 Uhr, im WDR-Fernsehen ab 19.30 Uhr berichtet werden. Die Rheinische Post zitiert Herrn Dr. Muscheid in ihrer heutigen Lokalausgabe.
Artikel der Rheinischen Post vom 1.2.2016
Link zum WDR-Hörfunk
Link zum WDR-Fernsehen  

Der Widerspruch gegen die Einteilung in die eigenen Praxen hat normalerweise aufschiebende Wirkung. Die Einteilung wird also nicht sofort wirksam, sondern erst nach der Entscheidung der Widerspruchsstelle. Durch einen Bescheid über "sofortige Vollziehung" kann die KV die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs aber aufheben. Wir rechnen damit, dass über den Kopf des Kreisstellen-Vorstands hinweg die KVNO eine derartige "sofortige Vollziehung" anordnen wird. Bisher ist noch keine Neigung der KVNO erkennbar, die unsinnige und u.E. rechtswidrige Einteilung der Ärzte in ihren Praxen zurückzunehmen.

28. Januar 2016: Dr. Potthoff lässt Ärzte im Bereich Hilden in eigene Praxen einteilen

Mit Schreiben von gestern wurde die Kreisstelle Mettmann der KVNO von Herrn Dr. Potthoff angewiesen, den Kinderärzten mitzuteilen, dass sie ihren Dienst nicht mehr in der ab 1.2.2016 von der KV geführten NFP Langenfeld betreiben dürfen, sondern in den eigenen Praxen machen müssen. Ebenso musste die Kreisstelle den in der NFP Hilden einzuteilenden Ärzten mitteilen, dass auch sie im Februar und März ihren Dienst von der eigenen Praxis aus zu leisten haben. All das über den Kopf des Kreisstellen-Vorstands hinweg und ohne Zustimmung der Ärztekammer. In einem neuerlichen Brief hatte ich heute dem Aufsichtsministerium MGEPA geschildert, warum der Dienst in den eigenen Praxen eine eklatante Verschlechterung der Versorgung bedeutet. Dieses teilte daraufhin heute mit, zur Dauer und gar zum Ergebnis der aufsichtsrechtlichen Bewertung derzeit keine Angaben machen zu können. 
Schreiben des Ärztevereins vom 28.1.2016 an das MGEPA

Entwurf eines möglichen Widerspruchsschreibens (ohne Gewähr), zu adressieren an die Kreisstelle Mettmann der KVNO:
Word-Datei:
Widerspruch gegen Diensteinteilung in meine eigene Praxis 
PDF-Datei:
Widerspruch gegen Diensteinteilung in meine eigene Praxis

25. Januar 2016: Erneut meldet die Rheinische Post Schließung der NFP Hilden

Das war für uns Anlass, uns erneut mit einer Zusammenfassung der Ereignisse in chronologischer Reihenfolge ans Aufsichtsministerium, die Presse und Landtagspolitiker zu wenden:
Schreiben des Ärztevereins vom 25.1.2016 an die Aufsichtsbehörde und Aushang in der NFP Hilden

21. Januar 2016: Pressemeldungen der KVNO

Wir haben Falschdarstellungen in den Printmedien bemängelt und vor Allem einen erneuten Brief an das Aufsichtsministerium geschickt:
Schreiben des Ärztevereins vom 21.1.2016 an die Aufsichtsbehörde

20. Januar 2016: Irreführende Pressemeldung der KVNO

Die KVNO sagt in ihrer Pressemeldung, die Notfallpraxis Hilden und der kinderärztliche Teil der NFP Langenfeld würden vom Ärzteverein zum 31.1.2016 geschlossen. Der Verein stellt das in einer eigenen Pressemeldung richtig. Es ist völlig absurd, zu sagen, nicht die KV, sondern der Verein würde den kinderärztlichen Teil schließen und man könne ihn als KV nicht weiter betreiben, wenn man im gleichen Atemzug die Übernahme des Erwachsenenteils durch die KV bestätigt. Die Fortsetzung der Erwachsenenpraxis und die geplante willkürliche Nichtfortsetzung der Kinder-NFP trotz geltendem Organisationsplan zeigt, dass hier die nackte Willkür nach Gutsherrenart herrscht.

16. Januar 2016: Auch Dr. Potthoff ist an den geltenden Organisationsplan gebunden 

Dr. Potthoff stellt sich in offenen Gegensatz zu den Vorständen der Kreisstellen von Kammer und KV, sowie zu den Kinderärzten. Die Gründe kennt niemand, denn die Vorschläge der Kreisstellen und der Kinderärzte beachten die Notfalldienstordnung (alt und neu), sowie die Beschlüsse der Vertreterversammlung der KVNO: Zahl der Notfallpraxen, Bildung von Dependancen, gleichmäßige Dienstbelastung, Zulässigkeit der Einteilung in Nachbarbezirken. Von verschiedenen Seiten ist er daher zur Einhaltung der eigenen Vorgaben der KV aufgefordert worden, denn auch er hat sich an geltende Organisationspläne zu halten:
1. 
Schreiben des Ärztevereins Südkreis Mettmann e.V. (10.1.2016) an die Aufsichtsbehörde
2.
Schreiben der Bürgermeisterin der Stadt Hilden an diverse Adressaten 

15. Januar 2016: Dr. Potthoff will im Notdienstbezirk 6 seinen Willen durchsetzen

Die Kreisstellen ür den 5.1.2016 waren die Vorstände der Kreisstellen von Kammer und KV, sowie die Obleute der Kinderärzte aus dem Notdienstbezirk 6 (Essen, Mülheim, Mettmann) geladen, um sich Herrn Dr. Potthoffs Pläne für eine Umstrukturierung des kinderärztlichen Notdienstes anzuhören. Das von der KV verfasste Protokoll wird von den Teilnehmern nicht akzeptiert. Lesen Sie selbst:
Quintessenz des Treffens, verfasst von Hans-Peter Meuser

15. Januar 2016: Dr. Potthoff will im Kreis Mettmann seinen Willen durchsetzen

Die Kreisstellen von KV und Ärztekammer im Kreis Mettmann haben am 1.12.2015 eine Änderung des Organisationsplans für den Süden des Kreises Mettmann gefordert. Danach soll aus guten Gründen die NFP Hilden Haupt-Notfallpraxis bleiben und Langenfeld Dependance mit eingeschränkten Öffnungszeiten. Obwohl die Vertreterversammlung (VV) dem Kreis Mettmann zwei Notfallpraxen zugestanden hat (eine im Süden, eine im Norden), obwohl die  VV Dependancen mit eingeschränkten Öffnungszeiten beschlossen hat, und obwohl durch den Vorschlag der Kreisstellen eine gleichmäßige Einteilung der Ärzte im Südkreis resultiert, die mit 40 Stunden pro Jahr und Arzt auch an die von der VV gesetzte Maximalgrenze von 50 Stunden gewährleistet, hat Herr Dr. Potthoff als KV-Vorsitzender diesen Vorschlag abgelehnt und statt dessen den Beschluss gefasst, dass die NFP Hilden ab 1.2.2016 nicht mehr betrieben werden soll. Nun wartet er auf die Zustimmung des Kammervorstands, hoffentlich vergebens.    

14. Januar 2016: Neue gemeinsame Notfalldienstordnung

Nachdem im September und November 2015 die Vertreterversammlung der KVNO und die Kammerversammlung eine neue gemeinsame Notfalldienstordnung beschlossen haben, liegt diese derzeit beim Aufsichtsministerium. Nach Veröffentlichung im Amtsblatt und dann im Rheinischen Ärzteblatt wird sie wohl im März/April in Kraft treten. 

22. September 2015: Sonder-Vertreterversammlung zum Notdienst

Am 26. September 2015 ab 10 Uhr findet im Haus der Ärzteschaft in Düsseldorf eine Sonder-Vertreterversammlung der KV Nordrhein statt, die sich nur um das Thema Notfalldienst dreht. Beschlossen werden soll eine neue Notfalldienstordnung, und damit über das Schicksal der bisher selbstständigen Notfallpraxen. Ob es weiter eine gemeinsame Notfalldienstordnung von KV und Kammer gibt, oder eine eigene der KV ohne Kammerbeteiligung, war lange offen. Jetzt scheinen die Kammer- und KV-Spitzen eine gemeinsame Notfalldienstordnung konsentiert zu haben, die am 26.9.2015 der VV vorgelegt werden soll. Die Vertreterversammlung tagt öffentlich.

23. September 2015: Ärzteverein stellt zum 31.1.2016 Betrieb der Notfallpraxen ein 

Ärzteverein Südkreis Mettmann gibt Betrieb seiner Notfallpraxen in Hilden und Langenfeld zum Ende Januar 2016 auf. Hier der Link zu einem Artikel der Rheinischen Post.

21. März 2015: Beschlüsse der Kammerversammlung der Ärztekammer Nordrhein 

In ihrer heutigen Sitzung hat die Kammerversammlung der Ärztekammer Nordrhein auf Basis unserer Beschlüsse und Forderungen entsprechende eigene Beschlüsse gefasst, die sich an den Vorstand der Kammer und an Kommunal- und Landespolitiker richten: 
http://www.aekno.de/page.asp?pageID=13987   

12. März 2015: Mettmanner Erklärung, drei Forderungen

Auf unserer Sitzung vom 11.3.2015 haben wir uns eingehend mit der Notfalldienstreform befasst, die die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein einen Monat vorher beschlossen hat, und mit deren Auswirkungen weder wir als Arbeitsgemeinschaft, noch die Mehrzahl der Kreisstellen der Kassenärztlichen Vereinigung, noch viele Bürger und lokale Politiker einverstanden sind.

In zahllosen Presseartikeln, Rundfunk- und Fernsehbeiträgen, in den sozialen Netzwerken und im Internet, aber auch bei Gesprächen der Bürger untereinander und mit ihren Ärzten schlagen die Wogen hoch.

Wir haben einstimmig die Mettmanner Erklärung verfasst und Drei Forderungen aufgestellt. 

In einem Offenen Brief wenden wir uns an die Landes- und Kommunalpolitiker der Regierungsbezirke Köln und Düsseldorf. 

12. März 2015: Glossar, Erläuterung von Vorschriften und Begriffen

In einem Glossar erklären wir die für das Verständnis wichtigen Begriffe.

 

 


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Arbeitsgemeinschaft Nordrheinischer Notfallpraxen